Titel
Titel
Titel
Titel
Titel
Titel
Titel
Titel
Titel
Titel

Kommunalwahl 2020

07.11.2019 - 15:59 /

Auf dieser Seite finden Sie Hinweise zu der am 13. September 2020 stattfindenden Kommunalwahl 2020.

Kommunalwahlen 2020Am Sonntag, den 13. September 2020 finden in NRW die Kommunalwahlen statt.

Die Kommunalwahlen dienen zur Bestimmung von Volksvertretern in kommunalen Gemeinde- oder Stadträten oder bei Direktwahlen zur Wahl der Person der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters oder der Landrätin bzw. des Landrates.

Wahlberechtigt bei Kommunalwahlen in NRW sind Deutsche sowie Staatsangehörige der EU-Mitgliedstaaten, die am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet haben, mindestens seit dem 16. Tag vor der Wahl im Wahlgebiet wohnen oder sich sonst gewöhnlich aufhalten und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

Die Wahlperiode der gewählten kommunalen Vertretungen bzw. die Amtszeit der Bürgermeister endet am 31. Oktober 2020.

Einteilung des Wahlgebietes in Wahlbezirke

Das Wahlgebiet der Stadt Hallenberg ist durch den Wahlausschuss zur Kommunalwahl 2020 in insgesamt 10 Wahlbezirke einzuteilen.

Wichtige Hinweise zur Wahlgebietseinteilung

Das Wahlgebiet der Stadt Hallenberg wurde durch den Wahlausschuss in seiner Sitzung am 26.11.2019 für die Kommunalwahl 2020 eingeteilt.

Aufgrund eines am 20.12.2019 verkündeten Urteils des Verfassungsgerichtshofes NRW (Aktenzeichen: VerfGH 35/19) wurden im Rahmen eines Normenkontrollverfahrens einzelne Vorgaben des Kommunalwahlrechtes verfassungsrechtlich überprüft. In seinem Urteil stellt der VerfGH fest, dass unter anderem die pauschale Abweichungs-Obergrenze von 25% bezogen auf die durchschnittliche Einwohnerzahl der Wahlbezirke nicht ohne Weiteres angewandt werden darf, sondern bedarf der beschränkenden, sogenannten verfassungskonformen Auslegung. Eine pauschalierende Anwendung der 25%-Klausel, etwa aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung oder der bloßen leichteren Zuordnung des Wahlbezirks zu einem Wohngebiet, ist unzulässig.

Weitere Informationen zum Urteil sowie das Urteil im Volltext sind auf den Internetseiten des Verfassungsgerichtshofes NRW abrufbar.

Im Ergebnis ist es aufgrund dieses Urteils erforderlich, die bereits beschlossene Wahlgebietseinteilung in Hinblick die durch das Gericht neu definierten Grenzwerte zu überprüfen und ggfs. zu überarbeiten.

Aus diesem Grund findet am 30.01.2020 eine erneute Sitzung des Wahlausschusses mit dem Ziel einer erneuten Beschlussfassung über die Wahlgebietseinteilung statt.

 

Wahlergebnisse

Die letzte Kommunalwahl fand am 25. Mai 2014 statt. Die Ergebnisse der Wahl finden Sie hier:

Wahlergebnisse für Hallenberg

Bekanntmachungen

Bekanntmachung über die Besetzung des Wahlausschusses (25.06.2019)

Bekanntmachung über die Sitzung des Wahlausschusse (07.11.2019)

Bekanntmachung über die Einteilung des Wahlgebietes (28.11.2019)

Bekanntmachung über die Sitzung des Wahlausschusse (17.01.2020)

Ansprechpartner im Wahlamt

Holger Schnorbus (Stv. Wahlleiter)
Tel.: 02984 / 303-102
h.schnorbus@stadt-hallenberg.de

Brigitte Peter
Tel.: 02984 / 303-111
b.peter@stadt-hallenberg.de


Stichwortsuche

Bürgerbroschüre Hallenberg
Mehr erfahren

Urlaub in Hallenberg
Mehr erfahren

Der Ruhewald in Hallenberg
Mehr erfahren

Das natürliche Badeerlebnis
Mehr erfahren