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Bürgermeister Enrico Eppner bringt Perspektive aus Hallenberg in den Austausch mit der Bundespolitik ein

Parlamentarisches Frühstück in Berlin: Eppner diskutiert mit Bundestagsabgeordneten über Themen, die Kleinstädte aktuell bewegen

Welche Themen beschäftigen Hallenberg und andere Kleinstädte derzeit besonders – und welche bundespolitischen Rahmenbedingungen sind für ihre Handlungsfähigkeit entscheidend? Darüber hat sich Bürgermeister Enrico Eppner am Donnerstag bei einem Parlamentarischen Frühstück in Berlin mit Bundestagsabgeordneten und Mitarbeitenden aus deren Büros ausgetauscht. Veranstaltet wurde der Austausch von der bundesweiten Kleinstadt Akademie (KStA) in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Städte- und Gemeindebund (DStGB) und dem Deutschen Landkreistag (DLT).

Eppner gehörte zu sechs Vertreterinnen und Vertretern aus deutschen Kleinstädten, die in kurzen Blitzlichtern ihre Perspektiven in die Diskussion einbrachten. Im Mittelpunkt standen dabei Themen, die viele der rund 2.100 Kleinstädte aktuell beschäftigen. Dazu gehörten unter anderem die kommunale Finanzlage, Bürokratieabbau, die Förderung ländlicher Räume durch LEADER oder auch die Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes.

„Für eine Stadt wie Hallenberg entscheiden die Rahmenbedingungen aus Berlin ganz konkret darüber, was vor Ort möglich ist – ob bei der Finanzausstattung, bei Förderprogrammen wie LEADER oder bei der Frage, wie viel Bürokratie uns bei der Umsetzung ausbremst. Der direkte Austausch mit den Bundestagsabgeordneten ist deshalb enorm wertvoll: Wir können zeigen, wie sich politische Entscheidungen im Alltag einer Kleinstadt auswirken, und zugleich, was wir vor Ort längst selbst anpacken. Dafür braucht es verlässliche Rahmenbedingungen und Vertrauen in die Handlungsfähigkeit der Kommunen.“ sagt Bürgermeister Enrico Eppner.

„Auch Dirk Wiese, Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Hochsauerlandkreis und Schirmherr der Veranstaltung, nahm an dem Austausch teil.“

„Kleinstädte haben eigene Stärken, aber auch eigene Rahmenbedingungen und Herausforderungen. Umso wichtiger ist es, dass ihre Perspektive dort einfließt, wo politische Entscheidungen getroffen werden. Das gelungene Parlamentarische Frühstück hat gezeigt, wie wertvoll der direkte Austausch zwischen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern und der Bundespolitik ist – nicht nur, um auf Probleme hinzuweisen, sondern auch, um zu zeigen, welche Lösungen vor Ort längst entstehen und wie diese Innovationskraft kleiner Städte stärker gefördert werden kann“, sagt Siw Foge, Leiterin der Kleinstadt Akademie. Die Kleinstadt Akademie ist die bundesweite Schnittstelle für Kleinstädte und bringt Akteurinnen und Akteure aus kommunaler Praxis, Politik und Wissenschaft zusammen. 

 

Das Parlamentarische Frühstück ist ein morgendliches Austauschformat in den Räumen der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft in Berlin. Es fand unter dem Titel „Zukunftsfeste Kleinstädte: Potenziale nutzen, Handlungsfähigkeit stärken“ statt und stand unter der Schirmherrschaft der Bundestagsabgeordneten Marja-Liisa Völlers und Dirk Wiese. Neben den Blitzlichtern aus den Kleinstädten gab es einen Impuls aus dem Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen sowie Beiträge der Veranstalter. Anschließend blieb Raum für Diskussion und persönliche Gespräche an den Frühstückstischen.

Hintergrund: Kleinstadt Akademie

Die 2024 durch das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen ins Leben gerufene Kleinstadt Akademie ist die erste bundesweite Schnittstelle der mehr als 2.100 Kleinstädte in Deutschland. Sie möchte unter anderem dazu beitragen, dass Kleinstädte Wissen und Erfahrungen besser miteinander teilen können, sodass sie von guten Ideen und praktikablen Lösungen aus anderen Städten in Deutschland profitieren.

Weitere Infos: https://kleinstadtakademie.de/  

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